Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

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Mieterstadt Berlin: die Debatte um Mietpreisbremse und Mietendeckel muss versachlicht werden - Foto: pixabay

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

Redaktion11. Dezember 2019 12. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Recht, Slider, Themen

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Am 10. Dezember 2019 beschließt der Berliner Senat die Klimanotlage in Berlin - Foto: pixabay

Berliner Senat beschließt Klimanotlage

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Umwelt & Natur

Die Berliner Waldbäume und viele Straßenbäume mußten sich schon seit dem Frühjahr 2018 mit extremer Trockenheit und Dürre auseinandersetzen. Der aktuelle Waldzustandsbericht 2019 zeigt gravierende Folgen der Erderhitzung. Die offizielle Anerkennung einer Klimanotlage wurde damit unumgänglich. Nachdem die Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis

Radschnellverbindungen in Berlin werden von infravelo geplant - Foto: pixabay

Dialogveranstaltung: Radschnellverbindung Tiergarten – Landsberger Allee

Redaktion7. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Verkehr

Mindestens 100 Kilometer Radschnellverbindungen – das ist das Ziel für Berlin. Auf breiten und komfortablen Strecken können Radfahrer*innen zukünftig schnell und umweltfreundlich große Distanzen mit möglichst wenig Stopps zurücklegen. Bei einer Dialogveranstaltung werden mögliche Streckenverläufe vorgestellt und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert. So können frühzeitig Fragen und Anregungen von Anwohnerinnen

Tonstudio - Foto: pixabay

Vergabe von Musikübungsräumen & Tonstudioterminen

Redaktion6. Dezember 2019 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider

Geförderte Musikübungsräume und Tonstudiotermine sind Zukunftschancen für Musiker, Bands und Ensembles. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa vermittelt mit öffentlichen Mitteln ausgebaute Übungsräume und vergibt Aufnahmetermine in einem landeseigenen, professionell ausgestatteten Tonstudio an kreativ arbeitende Berliner Musikgruppen bzw. Musiker/innen aus den Sparten POP (einschließlich Weltmusik) und JAZZ. Musikübungsräume Es werden insgesamt 6

Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019 am Brandenburger Tor - Foto: bmz

Fast 60.000 demonstrierten für Klimaschutz

Redaktion30. November 2019 Aktuell, Berlin, Natur, Slider

Rund 60.000 Menschen haben am Brandenburger Tor den #NeustartKlima gefordert, mit dem ein wirksames Klimapaket der Bundesregierung gefordert wurde! Der Slogan: „Wir akzeptieren die Abkehr vom 1,5-Grad-Ziel nicht & bleiben weiter laut.“ Der ausführliche Beitrag zur großen Klimaschutz-Demonstration am 29.11.2019 ist in der Berlin-Mitte-Zeitung erschienen: Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019.

Vorsicht Taschendiebstahl - Foto: www.polizei-beratung.de

Augen auf und Tasche zu
– „Auch Taschendiebe lieben die Weihnachtszeit!“

Redaktion30. November 2019 1. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Polizeimeldungen, Slider

In der neuen Woche findet in den Ortsteilen Mitte, Moabit, Friedrichshain und Spandau die traditionelle Aktionswoche im öffentlichen Personennahverkehr statt. In der Zeit von Montag, dem 2. Dezember bis Freitag, dem 6. Dezember beraten die Netzwerkpartner Prävention im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Interessierte an folgenden Standorten jeweils von 12 bis

Es gibt keinen zweiten Planeten B - Plakat zur Fridays for Future Demo - Foto: pixabay

Fridays for Future: 29. November 2019 am Brandenburger Tor

Redaktion29. November 2019 29. November 2019 Aktuell, Berlin, Slider

Die Klimastreikwoche vom 25.-29.11.2019 endet heute mit dem weltweiten 4. GLOBAL DAY OF CLIMATE ACTIONS. Zum Friday for Future am 29. November 2019 wird bundesweit mit einem Teilnehmerrekord gerechnet. In über 500 Städten wird heute demonstriert. „Fridays For Future“ rechnet in Berlin mit über 50.000 Teilnehmern in der Berliner Innenstadt.

Handwerkskammer Berlin in der Blücherstr. 68, 10961 Berlin Kreuzberg - Foto: fkz

Landesprogramm zur Digitalisierung des Handwerks

Redaktion28. November 2019 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider, Wirtschaft

Ab sofort bietet die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe gemeinsam mit der Handwerkskammer Berlin das Programm "Potenzialberatung für Digitalisierungsvorhaben" an. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop sagte dazu: „Der digitale Wandel in unserer Gesellschaft macht vor dem Handwerk nicht Halt. Mit der Öffnung unserer Potenzialberatung unterstützen wir Berliner Handwerksbetriebe dabei, Chancen der

Europaparlament in Straßburg - Foto: pixabay

Europa-Parlament: „Klimanotstand“ für ganz Europa ausgerufen

Redaktion28. November 2019 29. November 2019 Aktuell, Europa, Slider

Das Europa-Parlament in Straßburg hat den „Klimanotstand“ für ganz Europa ausgerufen. Die Europa-Abgeordneten stimmten am heutigen Vormittag mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution. Dies ist zunächst ein symbolischer Akt, der aber Druck auf allen Ebenen Druck machen soll, damit es bald konkretere Gesetzgebungen gibt. Nähere Informationen und Einzelheiten folgen

Coworking Space mit WORK-CHILD-BALANCE

Redaktion25. November 2019 25. November 2019 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Familie, Slider, Wirtschaft

Kinder, Familie, Arbeiten und Projekttermine sind für Alleinerziehende oft nur ganz schwer im Alltag in Einklang zu bringen. Anne Rübsam-Rivierre, Mutter von zwei kleinen Jungs (3 und 7 Jahre alt) kennt die Perspektive, und hat sich als stolze Mutter und Gründerin gewagt, Kinderbetreuung und Büroarbeit miteinander vereinbar zu machen. Mitten im