Montag, 02. August 2021
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Interkultur in der Metropole

Rassismus ist „out“ und wird bald ganz abgeschafft!

Berlin ist eine interkulturelle und weitgehend tolerante Stadt. Leider halten sich noch aggressive, ausgrenzende und beleidigende Sprachmuster aus alten und ganz alten Zeiten.Der Kampf gegen diese diskriminierenden Sprachmuster ist praktisch schon gewonnen, denn wer sie noch verwendet, stellt sich selbst in Aus.Zudem ist ein zivilrechtlicher und strafrechtlicher Rahmen geschaffen, der

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Datenschutz & EU-DSGVO stärken Persönlichkeitsrechte

Datenschutz-Audit bis zum 1.8.2021

Die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung durch die Gesetzgeber hat mögliche Kollisionen mit den Grundrechten von Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Berufsfreiheit (z.B. Fotografen, Pressefotografen), Kunst- und Meinungsfreiheit völlig außer Acht gelassen.Nicht berücksichtigt sind auch die technischen und wirtschaftlichen Folgewirkungen, die über Datenschutzregeln und Rechtssprechung "ohne Ansicht des spezifisch technischen Systems" (z.B. Presseblog, digitale Zeitung,

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Bundeskartellamt

Bundeskartellamt überprüft Amazon und Google auf Missbräuchliches Verhalten

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat mit seinem neugefassten Paragraphen § 19a ein scharfes Instrument, um „Missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“ zu überprüfen.Erst im Januar 2021 ist die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft getreten. Eine zentrale neue Vorschrift (§19a GWB)

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Corona Neue Infektionsschutzverordnung

Infektionsschutzgesetz Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 in Kraft

Gemäß § 77 Absatz 6 Satz 3 des Infektionsschutzgesetztes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) geändert worden ist, gibt die Senatsverwaltung

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Corona Neue Infektionsschutzverordnung

Senat hat Regeln zum Infektionsschutz ab 31.3.2021 verschärft

Der Berliner Senat hat am 27. März 2021 in einer Sondersitzung Verschärfungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Die geänderte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt am 31. März 2021 in Kraft. Im Internet ist sie hier zu finden:Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Die wichtigsten Regeln:Home-Office-Regelungen werden forciert, um Kontakte im beruflichen Umfeld deutlich zu reduzieren. Gewerbliche und öffentliche Arbeitgeber*innen

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Christoph Minhof

Lebensmittelverband weist Kritik von Foodwatch zur Influencer-Werbung zurück

Ein aktuell veröffentlichter Foodwatch-Report unter dem reißerischen Titel „Junkfluencer“ wirft Lebensmittelherstellern vor, mit Hilfe von Influencern gezielt Werbung an Kinder zu richten, dabei Eltern wissentlich zu umgehen und damit einer unausgewogenen Ernährung Vorschub zu leisten. Diese Kritik wird von Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverband Deutschland e. V. zurückgewiesen und ausführlich

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Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2021 mit 60,4 Millionen Wahlberechtigten

Der Termin der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist der 26. September 2021. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im werden im Bundesgebiet etwa 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, davon 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, ist die Zahl der Wahlberechtigten damit voraussichtlich geringer

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Service Konto Berlin

Meldebescheinigung kann auch online beantragt werden

Das Berliner eGovernment kommt voran. Ein weiteres Fachverfahren kann nun online ausgeführtwerden, ohne im Bürgeramt vorsprechen zu müssen. Der „Antrag auf einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung“ ist online.Meldebescheinigungen werden für zahlreiche Zwecke benötigt: bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen etwa. Auch Banken benötigen diesen Nachweis des Öfteren. Berlinerinnen und Berliner können nun eine

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Grundsteuer-Reform

Grundsteuerreform: Berlin liegt im Zeitplan

Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten

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Richard Gutjahr zum Thema „Cookie-Wahnsinn“

Über Cookies und Consent-Tools muss geredet werden

Der Kölner Journalist Richard Gutjahr wendet sich gegen die etablierte Praxis eines ungebremsten Einsatz von Cookies. Insbesondere kritisiert er die sogenannten Consent-Tools, die in digitalen Zeitungen vorgeschaltet werden, und die hinter den ankreuzbaren Optionen tatsächlich verborgenenen Cookie-Optionen verschleiern. Unterstützt wird er von seinem Interview-Partner Timo Wölken (MdEP), der neue Regeln

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