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Auf Beschluß des Berliner Senats bewirbt sich Berlin als ein Modellprojekt für die zweite Staffel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Die 2. Förderrunde steht unter dem Motto „Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk“. Mehr dazu ist in
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Seit dem 11. Mai 2020 ist gelten wieder die regulären Öffnungszeiten. Die Berlinische Galerie ist ein Museum für alle Berlinerinnen und Gäste der Stadt. Sie wurde 1975 als Verein von engagierten, kunstinteressierten Bürgerinnen gegründet und ist seit 1994 ein Museum des Landes Berlin. Die Berlinische Galerie hat ein unverwechselbares Profil.
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Der Berliner Senat hat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz abgewartet und sich am 7.5.2020 über neue verantwortbare Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmenverordnung (SARS-CoV2-EindmaßnV) für das Gastgewerbe in Berlin in enger Absprache mit Brandenburg vereinbart. Strategie der schrittweisen Öffnung Der Gesundheitsschutz hat nach wie vor oberste Priorität. Eine Öffnung des
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Der Countdown läuft! Nur noch wenige Monate, dann geht Berlins neue S-Bahn in Betrieb. Wer Glück hatte, hat die „Neue“ inzwischen schon gesehen, wie sie ihre Kurven durch die Hauptstadt zieht. Denn bereits Anfang September fuhr der erste Zug auf Testfahrt durchs Netz, zunächst nur nachts. Doch inzwischen sind die
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Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat am 03.April 2020 eine neue Entschließung "Datenschutz-Grundsätze bei der Bewältigung der Corona-Pandemie" verabschiedet. Hintergrund sind u.a. die Pläne zur Beschaffung einer "Corona-App", die tief in Datenschutzrechte und Persönlichkeitsrechte eingreifen kann. Die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) favorisierte zentrale Datenerfassung
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In vielen Bekleidungsgeschäften hängen die Waren an Kleiderständern und werden weitgehend unverpackt an die Kunden verkauft. Ein Teil der Waren liegt jedoch oft auch in Regalen, schön verpackt, meist in Plastikfolie, um den Kunden eine optimale Produktqualität zu gewähren, die keine Schäden durch Transport erlitten hat. Diese Art der
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Zu Beginn des Jahres hatte die Deutsche Post die Preise für Paketzustellung erhöht. Diese Erhöhung betraf insbesondere Privatkunden. Seit dem 1. Mai 2020 gelten nun wieder die alten Preise. Hintergrund ist die Intervention der Bundesnetzagentur, die die neue Preisgestaltungen als zu hoch beanstandet hat. Die Bundesnetzagentur hatte ein Verfahren gegen die Deutsche
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Kolumne // Michael Springer Am 6. Mai 2020 treffen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer erneut zusammen, um den Fortgang der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhandeln und Schritte aus dem Lockdown zu vereinbaren. Die Orientierung der Politik an tagespolitische Empfehlungen und Meßwerte des Robert-Koch-Institutes hat bisher
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Die Berliner Justiz bekommt weitere personelle Verstärkung: 21 neue Anwärterinnen und Anwärter haben ihre Prüfung zur Justizvollzugsbeamtin und zum Justizvollzugsbeamten bestanden. Sie haben am 1. Mai ihren Dienst in der Jugendstrafanstalt, dem Offenen Vollzug und der JVA Plötzensee angetreten. Justizsenator Dr. Dirk Behrendt beglückwünschte die
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Ab morgen gilt die Maskenpflicht auch im Berliner Einzelhandel. Schon seit Montag ist das Tragen von Mund-Nase-Masken in Bussen und Bahnen Pflicht. Die Wirksamkeit von Mund-Nase-Masken ist immer wieder bezweifelt und in Frage gestellt worden - doch sie sind das beste Mittel, um eine Ausbreitung von Corona-Viren über den Luftweg
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