Kommunalpolitik: inklusiv, sozial und für alle Bürger:innen gleich zugänglich!

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Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße 4-11 in 10965 Berlin (1950–1958) - Foto: Gunnar Klack, CC BY SA 4.0 und das neue Logo des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg

Kommunalpolitik: inklusiv, sozial und für alle Bürger:innen gleich zugänglich!

Redaktion1. Februar 2023 2. Februar 2023 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider

Das EU-Datenschutzrecht und die Auswirkungen der Digitalisierung haben gleichzeitig alle vernünftig nutzbaren Finanzierungsmöglichkeiten für Lokalpresse abgeschafft. — Vielleicht war es so gewollt — aber mindestens Bundeskanzler Scholz hält Lokalpresse noch immer für unverzichtbar: „Demokratie braucht unabhängige Presse!“Auf den Wettbewerbsdruck der Plattformen musste daher konstruktiv und innovativ reagiert werden —

Klimaneutralität und CO2-Fussabdruck: glaubwürdige Verfahren und messbare Ergebnisse sind gefragt - Foto: Pixabay

Klimaneutralität: irreführende Werbung wird gestoppt!

Redaktion31. Januar 2023 2. Februar 2023 Aktuell, Recht, Slider

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor einem Jahr eine Kampagne gegen wettbewerbswidrige Werbung mit angeblicher Klimaneutralität gestartet, die jetzt Wirkung zeigt: „Nachdem die DUH bereits im vergangenen Jahr mehrere Unternehmen zum Stopp der Verbrauchertäuschung und Abgabe von Unterlassungserklärungen bewegt hat und gegen andere Firmen wie TotalEnergies und Shell Klage erhoben

Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts im Karlsruher Schlossbezirk - Foto: © Guido Radig, de.wikipedia, CC BY-SA 3.0

Wahlprüfungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingegangen

Redaktion28. Januar 2023 30. Januar 2023 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Beim Bundesverfassungsgericht sind eine ganze Reihe von Wahlprüfungsbeschwerden eingegangen. Die genaue Zahl ist noch nicht bekannt gegeben. Für die umfassendste Wahlprüfungsbeschwerde, die vom Herausgeber und der Redaktionen des Magazins Tichys Einblick (TE) in Karlsruhe eingereicht wurde, ist am letzten Donnerstag der fristgerechte Eingang bestätigt worden und das Aktenzeichen (2

Website der Auschwitz Pledge Foundation mit der Initiative zur „Auslöschung der Gleichgültigkeit“ - Foto: Screenshot www.eraseindifference.org

Auschwitz-Pledge Foundation: Aufruf zur „Auslöschung der Gleichgültigkeit“

Redaktion27. Januar 2023 30. Januar 2023 Aktuell, Europa, Kultur, Slider

Die Auschwitz Pledge Foundation in Warschau, eine Nichtregierungsorganisation (NRO) mit der Mission, die Gleichgültigkeit gegenüber allen Formen von Diskriminierung zu bekämpfen, hat am Vorabend des Holocaust-Gedenktags ihre Initiative „Erase Indifference" (Auslöschung der Gleichgültigkeit) gestartet. Es ist eine neue Initiative, die sich auf die Erlebnisse der Vergangenheit stützt, aber nach neuen, innovativen

Apotheke mit historischen Zunftzeichen und modernen Logo - Foto: Karsten Paulick, Pixabay

Apotheken: Rückgang auf 18.070 Betriebe

Redaktion26. Januar 2023 30. Januar 2023 Aktuell, Gesundheit, Slider, Wirtschaft

Die Zahl der Apotheken in Deutschland sinkt. Das Tempo steigt dabei, im vergangenen Jahr gaben knapp 400 Betriebe für immer auf! — Dies meldet der Berliner Branchendienst APOTHEKE ADHOC unter Berufung auf Zahlen der Apothekerkammern. Das ist ein neuer Negativrekord. Zum Jahresende gab es in ganz Deutschland noch 18.070 Apotheken. Unter

Stellvertretend für Generalleutnant Carsten Breuer unterzeichnete Generalmajor Andreas Henne gemeinsam mit Major General Simon Graham die Übergabeurkunden. Foto: © Ismael Akbar / Bundeswehr

Bundeswehr in Berlin wird Gastgeber der Europäischen Verteidigungsinitiative

Redaktion25. Januar 2023 30. Januar 2023 Aktuell, Berlin, Europa, Slider

Das Territoriale Führungskommando für Operationen der Bundeswehr in Deutschland (TERRFÜKDOBW) hat seinen Sitz in Reinickendorf, am Kurt-Schumacher-Damm. In diesem Jahr wird es viele zusätzliche Gäste aus der Mitgliedsstaaten der Europäischen Verteidigungsinitiative geben. Die „European Territorial Defence Regional Cooperation Initiative“ (ETC) verbindet wichtige NATO-Mitgliedsstaaten, die sich zur EU-Bündnisverteidigung miteinander abstimmen und

ICC Internationales Kongresszentrum Berlin, Architekten Ralf Schueler und Ursulina Schueler-Witte - Foto: m/s

Wie sieht die Zukunft des ICC-Berlin aus?

Redaktion24. Januar 2023 24. Januar 2023 Aktuell, Berlin, Slider

Berlins Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Stephan Schwarz, will ein neues Konzeptverfahren zur Entwicklung des Internationalen Congress Centrums (ICC) starten. Ein neues und plausibles Betreiber- und Nutzungskonzept und ein passender Investor sollen gefunden werden.Die entsprechende Senatsvorlage soll dem Berliner Abgeordnetenhaus vorgelegt werden, und wird nach der Wiederholungswahl am 12.

Kinderintensivpflegerin Mandy vom städtischen Klinikum Braunschweig

Kinderintensivpflegerin Mandy arbeitet in der Intermediate Care-Station des städtischen Klinikums Braunschweig - Foto: © ZDF, Fotograf: Dirk Heth

Atemlos durch die Schicht

Redaktion22. Januar 2023 30. Januar 2023 Aktuell, Gesundheit, Slider

Vanessa, Michael und Mandy, drei Pflegefachkräfte, kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen in ihrem Alltag. Das ZDF zeigt die „37°“-Reportage „Atemlos durch jede Schicht – Alltag bei Pflegekräften“ am Dienstag, den 24. Januar 2023, um 22.15 Uhr. In ihren Schichten auf einer „Intermediate Care“-Station des städtischen Klinikums Braunschweig versorgt und überwacht

Kommunalpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg: Der offentliche Diskurs und das öffentliche Argument kommen zurück! Allgemeinöffentliche bunte Vielfalt, Interkultur & Mitsprache von Parteien & Bezirksverordneten im Einklang mit §7 PartG - Foto: Pixabay

Kommunalpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg

Redaktion21. Januar 2023 21. Januar 2023 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider

Die Rubriken, Themen und redaktionellen Angebote in der Friedrichshain-Kreuzberg Zeitung werden ausgebaut. Neu hinzu kommt der Themenbereich „Kommunalpolitik.“Die kommunalpolitischen Akteure in der Bezirksverordnetenversammlung und die hinter ihnen stehenden Parteien, Personen und Interessen sollen künftig sichtbarer werden — als Voraussetzung für eine offene Diskurs- und Streitkultur in Friedrichshain-Kreuzberg und in Berlin.

Minijobs und Leiharbeit bei öffentlichen Dienstleistungsaufträgen nicht mehr erwünscht - Foto: Pixabay

Minijobs und Leiharbeit zurückdrängen – so geht es los in Friedrichshain-Kreuzberg

Redaktion21. Januar 2023 21. Januar 2023 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider, Wirtschaft

Die Pressemitteilung Nr. 14 vom 20.01.2023 sollten sich alle Auftragnehmer bei öffentlichen Vergaben genauer ansehen und ihre Angebote nachkalkulieren: „Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg schließt für Dienstleistungsaufträge zukünftig aus, dass diese durch Leiharbeit oder geringfügige Beschäftigung – sogenannte Minijobs – ausgeführt werden. Der Beschluss zielt darauf ab, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei den beauftragten