Unabhängige Zeitung seit 2018
Ab dem 1. Februar 2021 können Personen, die staatliche Unterstützung erhalten, bei den Bürgerämtern in ihren Bezirken einen neuen berlinpass beantragen. Anspruchsberechtigte und LeistungsbewilligungDas betrifft Personen, die folgende Leistungen erhalten: Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II, Sozialhilfe nach dem SGB XII, Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Leistungen nach
Weiterlesen
In Berlin werden Daten und Karten zum Grundwasser für Belange des Umwelt- und Naturschutz und für Stadtplanung und Bauen benötigt.Die Daten sind öffentlich einsehbar und kostenlos abrufbar. Neu sind die tagesaktuellen Grundwasser-Daten im Wasserportal der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Der ausführliche Beitrag ist in der Berlin-Mitte Zeitung erschienen:Grundwasser
Weiterlesen
Der Berliner Senat hatte im vergangenen Jahr das Rahmenkonzept gegen diskriminierende und sexistische Werbung beschlossen. Dazu gehört die Einrichtung einer Jury, die künftig über diskriminierende und sexistische Werbeformen wachen soll. Die Jury wird künftig Kriterien erarbeiten und greift damit im Prinzip landesspezifisch in die Werbe- und Kunstfreiheit ein, obwohl es
Weiterlesen
Der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) hat beschlossen, alle Berliner Öffentlichen Bibliotheken ab Samstag, dem 23. Januar 2021, zu schließen. Damit wird auf die erneut gestiegene Notwendigkeit der Kontaktvermeidung zum Infektionsschutz reagiert.. Die Schließung ist ein schwerer Einschnitt, weil es bisher gelang,
Weiterlesen
Das Corona-Jahr 2020 hat einen Einbruch im Berliner Wachstumstrend der letzten Jahre gebracht, der sich nun auch in der Haushaltsrechnung niederschlägt. So hat das Land Berlin seit 2012 acht Jahre in Folge das Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Dieser erfreuliche Trend hat mit der Corona-Pandemie ein vorläufiges Ende gefunden.
Weiterlesen
Kommentar | Michael Springer Derzeit stellen die Berliner Parteien ihre Kandidaten-Listen für die kommenden Bundestags- und Berlin-Wahlen im Herbst 2021 auf. Doch wie repräsentiv sind die aufgestellten Listen? Sind Frauen paritätisch vertreten? Gibt es einen gerecht verteilten Anteil von 35% Mitbürger*innen mit Migrationsgeschichte auch in den Berliner Parteien? Ein Gesetzentwurf der Senatsverwaltung
Weiterlesen
Eine gute Nachricht für alle Eltern mit Grundschulkindern: die Kosten für die Hortbetreuung werden im Monat Januar 2021 auf 0,00 Euro gesenkt. Seit der Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Anfang Januar 2021 sind die Berliner Schulen in der Primarstufe nur noch für die Notbetreuung geöffnet. Die ergänzende Förderung und
Weiterlesen
Im Zuge der Corona-Amtshilfe hält die Bundeswehr im gesamten Land tausende Soldatinnen und Soldaten in Bereitschaft. Kommt der Anruf, packen sie ihre Koffer. Das in Schorten in Friesland stationierte Objektschutzregiment der Luftwaffe hilft aktuell in 53 Berliner Pflegeeinrichtungen aus. Für 94 junge Soldaten ist das nicht nur
Weiterlesen
Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten
Weiterlesen
Der Online-Handel hat in der Pandemie riesige Umsatzzuwächse verzeichnet. Ein großer Teil der auf Online-Marktplätzen gehandelten Produkte kommt dabei aus China, die mit der Auslieferung in Deutschland umsatzsteuerpflichtig werden. Das Finanzamt Neukölln ist im Land Berlin für die bundesweite Registrierung, Erfassung und Erhebung zuständig. Die Jahresstatistik ist zugleiche eine Erfolgsbilanz: auf
Weiterlesen