Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

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Mieterstadt Berlin: die Debatte um Mietpreisbremse und Mietendeckel muss versachlicht werden - Foto: pixabay

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

Redaktion11. Dezember 2019 12. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Recht, Slider, Themen

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Am 10. Dezember 2019 beschließt der Berliner Senat die Klimanotlage in Berlin - Foto: pixabay

Berliner Senat beschließt Klimanotlage

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Umwelt & Natur

Die Berliner Waldbäume und viele Straßenbäume mußten sich schon seit dem Frühjahr 2018 mit extremer Trockenheit und Dürre auseinandersetzen. Der aktuelle Waldzustandsbericht 2019 zeigt gravierende Folgen der Erderhitzung. Die offizielle Anerkennung einer Klimanotlage wurde damit unumgänglich. Nachdem die Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis

Polizeibericht vom 09.12.2019

Redaktion9. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Polizeiberichte

09.12.2019 | Kreuzberg: Parteizentrale beschmiert In der vergangenen Nacht wurde eine Parteizentrale in Kreuzberg mit Farbe beschmiert. Gegen 2.50 Uhr habe ein Zeuge beobachtet, wie zwei Personen das Gebäude in der Wilhelmstraße mit gelber, roter und grüner Farbe besprühten. Der Zeuge alarmierte die Polizei, die Täter konnten jedoch flüchten. Der Staatsschutz

Radschnellverbindungen in Berlin werden von infravelo geplant - Foto: pixabay

Dialogveranstaltung: Radschnellverbindung Tiergarten – Landsberger Allee

Redaktion7. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Verkehr

Mindestens 100 Kilometer Radschnellverbindungen – das ist das Ziel für Berlin. Auf breiten und komfortablen Strecken können Radfahrer*innen zukünftig schnell und umweltfreundlich große Distanzen mit möglichst wenig Stopps zurücklegen. Bei einer Dialogveranstaltung werden mögliche Streckenverläufe vorgestellt und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert. So können frühzeitig Fragen und Anregungen von Anwohnerinnen

Tonstudio - Foto: pixabay

Vergabe von Musikübungsräumen & Tonstudioterminen

Redaktion6. Dezember 2019 Aktuell, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Slider

Geförderte Musikübungsräume und Tonstudiotermine sind Zukunftschancen für Musiker, Bands und Ensembles. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa vermittelt mit öffentlichen Mitteln ausgebaute Übungsräume und vergibt Aufnahmetermine in einem landeseigenen, professionell ausgestatteten Tonstudio an kreativ arbeitende Berliner Musikgruppen bzw. Musiker/innen aus den Sparten POP (einschließlich Weltmusik) und JAZZ. Musikübungsräume Es werden insgesamt 6

Polizeibericht vom 05.12.2019

Redaktion5. Dezember 2019 5. Dezember 2019 Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Polizeiberichte

05.12.2019 | Friedrichshain: Junge Frau bei Unfall lebensgefährlich verletzt Lebensgefährliche Verletzungen erlitt eine junge Frau gestern Vormittag in Friedrichshain. Nach bisherigen Erkenntnissen überquerte die 18-Jährige gegen 9.15 Uhr mit einer Gruppe die Fahrbahn des Stralauer Platzes in Richtung Straße der Pariser Kommune zunächst bei Grün. Plötzlich kehrte sie um und soll

Klimawandel: Risiko umfallende Bäume - erst trocknen Wurzeln aus, dann kommen die Herbststürme und legen Bäume um - Foto: pixabay

Klima-Risiko-Index: Deutschland auf Rang 3

Redaktion4. Dezember 2019 5. Dezember 2019 Berlin, Slider, Themen

Klima-Risiko-Index: Deutschland liegt nach Hitzewellen und Rekorddürre im Jahr 2018 auf Rang 3 hinter Japan und den Philippinen. Zum ersten Mal in der 14-jährigen Geschichte des Klima-Risiko-Index gehört Deutschland zu den drei am stärksten von Extremwetter betroffenen Staaten weltweit. Wie der heute beim Klimagipfel vorgestellte Index der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch

RESPEKT eine neue Eigenmarke für Öko-Wasch- und Putzmittel - Foto: Netto Marken-Discount AG & Co. KG

Neue Eigenmarke RESPEKT bei Netto

Redaktion4. Dezember 2019 5. Dezember 2019 Shopping, Slider

Netto Marken-Discount bringt mit RESPEKT eine neue Eigenmarke für Öko-Wasch- und Putzmittel in die Regale und erweitert damit sein nachhaltiges Eigenmarkenangebot. Die Produkte sind ab sofort in allen rund 4.260 Netto-Filialen verfügbar. Damit reagiert der Discounter auf die steigende Nachfrage nach umweltschonenderen Produkten. Gerade bei Waschmitteln wünschen sich viele Kunden

TERENO-PROJEKT, Untersuchungsstandort "Hohes Holz", Installation und Ausbringung von Regensammlern in einem Waldstück - Foto: © UFZ/ André Künzelmann

Klimaschutzwissen: Dürremonitor Deutschland

Redaktion1. Dezember 2019 1. Dezember 2019 Slider, Themen

Das Jahr 2018 war laut der Bilanz des Deutschen Wetterdienstes mit einer Durchschnittstemperatur von 10,5 Grad Celsius das bisher wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881. Es war zugleich das vierttrockenste Jahr im selben Zeitraum und das sonnigste Jahr seit Beginn dieser Messungen im Jahr 1951. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) benannte

Polizeibericht vom 30.11.2019

Redaktion30. November 2019 5. Dezember 2019 Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Polizeiberichte

30.11.2019 | Kreuzberg: Bei Raub gegen Kopf getreten Drei Männer haben heute früh in Kreuzberg versucht, einen alkoholisierten 24-Jährigen zu berauben. Nach eigenen Angaben war der junge Mann gegen 6 Uhr im Zwischendeck des U-Bahnhofs Kottbusser Tor, als plötzlich drei Männer auf ihn zugekommen waren und einer der drei ihm einen