Am 9. Juni 2024 wird zum 10. Mal das Europäische Parlament neu gewählt! — 35 Parteien und sonstige politische Gruppierungen treten zur Wahl an! — Die Bundeswahlleiterin zählt die zugelassenen Parteien und Gruppierungen auf. — Doch was steht hinter den Partei-Namen und Organisationen? — Wer sind handelnde Personen? — Was sind die Programme? — Und wie ruft man die Internetseiten auf, wenn die Domains nicht allgemein öffentlich, inklusiv und breit bekannt sind?

Noch sind 56 Tage Zeit, um sich für die eigene qualifizierte Wahlentscheidung zu informieren!

Wie geht man mit den vielen unterschiedlichen Aussagen und Programmaussagen der Parteien um?

• Die erste klare Erkenntnis: die Qualität der Parteien und politischen Gruppierungen muss näher untersucht und aufgeklärt werden! — Hier zu komm nur ein „Parteien-Audit“ in Frage!
• Die zweite klare Erkenntnis: die Qualität der Parteien hängt von der Realitätstauglichkeit und Sinnhaftigkeit ihrer Ziele und Visionen ab! — Hierfür ist ein „Vision-Check“ notwendig!

Das „Parteien-Audit“ und der „Vision-Check“ überprüfen die Parteien und politischen Gruppierungen anhand ihrer eigenen Aussagen, Veröffentlichungen und programmatischen Aussagen. Und auch die Kompetenz und Befähigungen der politischen Personen und Europawahl-Kandidaten (w/d/m) wird dabei einbezogen. — Dabei wird jeweils die „Rechtskonformität“ und intentionale Kongruenz mit den Zielen unserer Verfassung und der europäischen Rechtsordnung betrachtet.

„Parteien-Audit“ — was ist vorrangig zu messen?

Das Parteien-Audit muss zuerst ermitteln, ob die jeweilige Partei oder Gruppierung im Rahmen von Menschenrechten, EU-Verfassung und Grundgesetz aufgestellt ist. Entscheidend ist, ob eine nach dem Parteiengesetz (§7 PartG) aufstrebende Demokratie („bottom-up“) organisiert ist, die vom Bürger, vom Parteimitglied und von der Ortsgruppierung ausgeht. Die Frage, ob Parteien oder Gruppierungen mit örtlichen Gliederungen oder aber nur übergeordnete SocialMedia-Netzwerksorganisationen zur Wahl antreten, ist von sehr hoher Bedeutung! — Der Bürger und Wähler (w/d/m) erkennt hier, ob Bürgerrechte und lokale Interessen überhaupt erkannt und gewahrt werden können! — Oder ob hintergründige „Top-Down-Interessen“ in Politik verwandelt werden sollen!

— Was soll noch im Parteien-Audit überprüft werden? Schreiben Sie uns! Die Checkliste wird 14 Tage vor der Europawahl hier veröffentlicht! —

Europa-„VisionCheck“ — was muss geprüft & beurteilt werden?

Der „VisionCheck“ liefert eine Fragen- und Anforderungs-Liste, die die Realitätstauglichkeit, Rechtskonformität und volkswirtschaftliche Stabilität und Zukunftsfähigkeit von Parteien und politischen Gruppierungen beurteilen hilft.
Die politischen Programmaussagen der einzelnen Parteien und Gruppierungen werden nach einem einfachen Strukturprinzip zerlegt:

• Vision: geschrieben in politischer Sprache und politischen Begriffen und Sätzen
• Plan: Veränderungen in Gesetzen, Regeln und Finanziellen Systemen, Reformbedarf.
• Action: Was wird verändert? Bis wann? Und ab wann wird etwas Realität, tritt in Kraft?
• Success: Welche Erfolgs-Erwartungen werden vorab formuliert? Was ist realitätstauglich?

Was sollte von jedem Wahlbürger (w/d/m) noch vor der Europawahl am 9.Juni 2024 unbedingt noch selbst überprüft werden?

— Was sollten die Parteien und Gruppierungen überprüfen und korrigieren? — Was sind die erkennbaren Fehler, Rechtsbrüche und Irrtümer in politischen Visionen? — Schreiben Sie uns! Die Checkliste für den Europa-„VisionCheck“ wird 14 Tage vor der Europawahl hier veröffentlicht!

Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! — Inklusion — Offene Redaktionelle Gesellschaft! — Auch Politiker und Politikerinnen können hier mit namentlichen Gastbeiträgen publizieren! — Lokaljournalismus ist systemrelevant und konstituiert die bürgernahe Demokratie! Im Wettbewerb mit Plattformökonomien sind tragfähige MediaBudgets* erforderlich, um dauerbeobachtenden Lokaljournalismus zu finanzieren.
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*) Tragfähige MediaBudgets:
Systemkosten-Einwohnergleichwert** = 1,55 €/E/Jahr (aktueller Stand 1.4.2024)
Kosten & Leistungspreis*** Kommunalpolitik: 132,– € /Redaktionsstunde incl. System
Kosten & Leistungspreis EU-Politik (Inland): 264,– € /Redaktionsstunde incl. System
Kosten & Leistungspreis EU-Politik (EU-weit): 528,– € /Redaktionsstunde incl. System & Spesen.

** Einwohner-Gleichwert gleicht Wettbewerbsnachteil gegenüber digitalen „kostenlos Plattformen“ aus.
*** Leistungspreise werden erforderlich, wenn kein Wettbewerbsausgleich besteht.

Die Zahlen sind methodisch mit Transaktionskostenanalysen im RealLabor belegbar. Sie zeigen das
systemische Versagen in der EU-Digitalpolitik an, die das „Lokalpresse-Sterben“ hingenommen hat!